HAUS der DEMOKRATIE: PAULSKIRCHE wird lebendiger Demokratieort mit großer Strahlkraft für Deutschland und Europa

9 Okt
2019

OB Peter Feldmann mit MdB Johannes Kahrs bei Rundgang in der Paulskirche • Bild: Stadt Frankfurt am Main – Hauptamt und Stadtmarketing

Frankfurt am Main – „Die Paulskirche ist sicher mehr als ein reiner Gedenkort und Platz für Festveranstaltungen“, so Oberbürgermeister Peter Feldmann bei der Begutachtung der Paulskirche mit Johannes Kahrs, Obmann der SPD im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.  

„Wenn Stadt und Bund an einem Strang ziehen, kann in Frankfurt ein lebendiger Demokratieort entstehen, mit großer Strahlkraft für Deutschland und Europa. Es ist mir ein Herzensanliegen, diesen Ort seiner Bedeutung gemäß zu einem kraftvollen Symbol unserer gelungenen Republik zu machen, die für Demokratie, Freiheit und Gleichheit steht“, betont Feldmann. 

Er bat Johannes Kahrs, sich für Planungsmittel in Höhe von mindestens einer Million Euro einzusetzen. „Außerdem wünsche ich mir, dass der Bund und auch das Land Hessen uns bei den folgenden Baukosten finanziell stark unterstützen“, sagte das Frankfurter Stadtoberhaupt.

„Die Demokratie braucht, auch jenseits des parlamentarischen Betriebs, Orte, wo sie erfahrbar wird. Wo wir uns die Frage stellen, was zeichnet Demokratie heute aus?“, sagte Kahrs. Als Obmann im Haushaltsausschuss werde er sich für eine Beteiligung des Bunds an diesem bedeutenden Projekt einsetzen. „Sanierung Paulskirche und Demokratiezentrum rechtfertigen einen, auch finanziell substanziellen, Beitrag aus Berlin. Ich werde mich dafür einsetzten, dass sich der Bund, wie üblich, mit 50% beteiligt.

Die Paulskirche ist zu Recht ein Symbol der gelungenen deutschen Demokratie. Die Sanierungsarbeiten an der Paulskirche sollen, so der persönliche Wunsch des Oberbürgermeisters, im Jubiläumsjahr 2023 abgeschlossen sein. – Für das Projekt „Sanierung Paulskirche“ stünden Planungsmittel im Doppelhaushalt 20/21 bereit. – Feldmann erklärt: „Die Prozesse der Sanierung der Paulskirche und Planung und Bau des verbundenen ,Hauses der Demokratie sind zwei verschiedene Projekte mit gemeinsamen Schnittstellen“. Das Hauptamt werde bei der Sanierung der Paulskirche Bauherr sein und das Amt für Bau und Immobilien (ABI) mit der Umsetzung beauftragen.

Für die Sanierung werde eine Stabsstelle gegründet und eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet. Eine Organisationsverfügung werde gerade erstellt. – Für die inhaltliche Ausgestaltung des Hauses der Demokratie sei ein Bürgerbeteiligungsprozess vorgesehen, betonte Feldmann: „Auch der Bundespräsident, die Bundesregierung und Vertreter des Bundestages haben ein hohes Interesse an diesem Projekt. Ich wünsche mir, dass wir im Jubiläumsjahr hierfür die fertigen Pläne präsentieren können.“

www.frankfurt.de/paulskirche

ffm/gw

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